Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Webseite www.markenmoebel-preiswerter.de,
MMP GmbH, Wermbachstrasse 25, 63739 Aschaffenburg
(1) Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von www.markenmoebel-preiswerter.de (im Folgenden: „markenmoebel-preiswerter“). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen markenmoebel-preiswerter und den natürlichen und juristischen Personen, die Teledienste von markenmoebel-preiswerter als Käufer nutzen (im Folgenden: „Kunden"). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites markenmoebel-preiswerter.de, markenmoebel-preiswerter.at , markenmoebel-preiswerter.ch, sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "markenmoebel-preiswerter-Website").
(2) Außerdem bestimmen sie die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Webseiten gelten, die von markenmoebel-preiswerter betrieben werden. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die markenmoebel-preiswerter-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur markenmoebel-preiswerter-Website vollständig oder ausschnittweise ermöglichen.
(3) Diese AGB treten für alle bei markenmoebel-preiswerter.de, markenmoebel-preiswerter.at und markenmoebel-preiswerter.ch angemeldeten Käufer ab dem 1. Juli 2004 in Kraft.
(4) Etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an die Firma MMP GmbH - markenmoebel-preiswerter.de, Wermbachstrasse 25, 63739 Aschaffenburg, oder senden Sie eine E-Mail an info@mmpw.de
§ 2 Leistungen von markenmoebel-preiswerter, Einschränkung von Nutzungsmöglichkeiten
(1) In der von markenmoebel-preiswerter betriebenen Datenbank sind Angebote führender Hersteller, Möbel- Küchen- und Einrichtungshäuser Deutschlands, Österreich und der Schweiz über Waren und Leistungen rund ums Einrichten eingestellt. Das Angebot des entsprechenden Teledienstes von markenmoebel-preiswerter richtet sich an Kunden im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
(2) markenmoebel-preiswerter gewährt seinen Kunden nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen über die Rubrik "SUCHEN" und „STÖBERN“ den derzeit kostenlosen Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte.
(3) Die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten liegt im Ermessen von markenmoebel-preiswerter. Ein Rechtsanspruch des Kunden auf Leistungen von markenmoebel-preiswerter im Hinblick auf die Datenbank besteht nicht.
(4) Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Online-Dienstes können Nutzungsmöglichkeiten und/oder der Zugang zum Dienst vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden.
§ 3 Gewährleistung
(1) markenmoebel-preiswerter ist weder Partei noch Vertreter eines Anbieters der zwischen Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. markenmoebel-preiswerter übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluß und die Vertragsdurchführung.
(2) markenmoebel-preiswerter übernimmt insbesondere keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Anbietern gemachten Angaben und abgegebenen Erklä- rungen sowie die Identität und Integrität der Anbieter.
(3) Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Inserate sind für markenmoebel-preiswerter fremde Inhalte i.S.v. § 5 Absatz 2 Teledienstegesetz (TDG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäss bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.
(4) Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung des Mediums Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt markenmoebel-preiswerter keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Daten- bank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Anbieter in die Datenbank eingestellten Inhalte.
(5) markenmoebel-preiswerter bemüht sich darum, dass von seiner Website selbst, durch die Verwendung der Website und durch e-mail Versendung keine Virengefahr für den Nutzer ausgeht. Eine Gewährleistung dafür wird jedoch nicht übernommen.
§ 4 Kaufabwicklung
(1) Der Kunde wählt zunächst einen Artikel aus dem Marktplatz aus.
(2) Der Kunde gibt sodann seinen Namen und die vollständige Adresse richtig an und akzeptiert die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers zusammen mit dem Hinweis auf sein Widerrufsrecht.
(3) Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Kauf bestätigen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab.
(4) Der Kunde erhält sodann eine Bestätigung über den Eingang des Angebots verbunden mit den genauen Firmen- und Adressdaten des Verkäufers. Daneben erhält der Kunde die Aufforderung eine Anzahlung in Höhe von 20% des Kaufpreises auf ein Konto von markenmoebel-preiswerter als Voraussetzung für die Berrechtigung zur Abholung der Ware. Zuletzt erhält der Kunde eine drucktechnisch deutlich hervorgehobene Widerrufsbelehrung.
(5) Das Angebot wird gleichzeitig an den Verkäifer weitergeleitet, der sodann unverzüglich die Verfügbarkeit der Ware bestätigt und den Kaufvertrag annimmt.
(6) Ein wirksamer Kaufvertrag wird erst kumulativ nach Einlegen der Ware in den Warenkorb, Bekanntgabe der Adresse, Anerkennung der Allgemeinen Verkaufsbedingungen des Anbieters, durch Betätigung der Schaltfläche „Kauf bestätigen“ und Erhalt der Kaufbestätigung per E-mail geschlossen.
(7) Der Kunde erhält sodann eine e-mail an die angegebene Adresse, mit der der abgeschlossene Kaufvertrag bestätigt wird. Daneben erhält der Kunde die Adresse des Verkäufers, bei dem er die Ware bezieht sowie eine Beschreibung über die Zahlungsmodalitäten. Der Restbetrag ist bei Abholung der Ware sofort oder per Vorkasse zur Zahlung fällig. Mit der Kaufvertragsbestätigung erhält der Kunde nochmals drucktechnisch deutlich hervorgehoben eine Widerrufsbelehrung.
§ 5 Haftung
(1) Markenmoebel-preiswerter haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für von ihm verursachte Schäden wegen Rechtsmängeln, Verzugs, zu vertretender Unmöglichkeit, für zu vertretende Körper- und Gesundheitsschäden sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
(2) Im übrigen haftet Markenmoebel-preiswerter nur bei von ihm verursachter leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten oder wesentlichen Vertragspflichten durch Personen, die weder gesetzliche Vertreter noch leitende Angestellte von Markenmoebel-preiswerter sind, beschränkt auf 50.000,- EURO. In jedem Fall ist die Haftung auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung Markenmoebel-preiswerter bei Vertragsschluss vernünftigerweise rechnen musste.
(3) Markenmoebel-preiswerter haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden läßt, wenn der Vertragspartner die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hat.
(4) Ein etwaiges Mitverschulden des Kunden ist in jedem Falle zu berücksichtigen.
(5) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Markenmoebel-preiswerter.
(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 6 Datenschutz
(1) Markenmoebel-preiswerter erbringt gegenüber dem Kunden Teledienste im Sinne des Teledienstedatenschutzgesetzes.
(2) Markenmoebel-preiswerter wird die personenbezogenen Daten des Kunden nur im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen für Zwecke der Werbung, Markt- und Meinungsforschung verwenden. Jeder Kunde hat das Recht, der Verwendung seiner Da- ten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung schriftlich bzw. pere-mail zu widersprechen. (Bitte Name, E-mail und Adresse mitteilen)
§ 7 Schlussbestimmungen
(1) Bei Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Markenmoebel-preiswerter findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Weiterhin werden die Vorschriften des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.
(2) Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für beide Vertragsparteien Aschaffenburg, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags insgesamt hiervon nicht berührt.